FinStabDEV –

Finanzstabilitäts-

datenerhebungs-

verordnung

Finanzstabilitätsdatenerhebungsverordnung

Am 02. Februar 2021 wurde, etwas überraschend, die FinStabDEV (Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz) im Bundesanzeiger veröffentlicht. Über die Verordnung wird die Deutsche Bundesbank dazu ermächtigt, Daten im Rahmen der Vergabe von Darlehen an natürliche Personen zum Bau oder Erwerb von im Inland gelegenen Wohnimmobilien abzufragen. Zu berücksichtigen sind dabei auch Maßnahmen zur Erhaltung von Eigentumsrechten, wie beispielweise Sanierungen oder Umbauten. Ziel ist es, Stabilitätsrisiken aus steigenden Immobilienpreisen und einer möglichen Lockerung von Kreditvergabestandards frühzeitig erkennen zu können.

Die Verordnung definiert die Meldepflichtigen, die zu meldenden Daten sowie Form, Format und Zeitpunkt der Datenerhebung. Relevant ist die FinStabDEV demnach für finanzielle Kapitalgesellschaften und Quasi-Kapitalgesellschaften mit Sitz im Inland, deren Hauptfunktion in der finanziellen Mittlertätigkeit liegt und/oder die hauptsächlich im Kredit- und Versicherungshilfsgewerbe tätig sind.[1] D.h. es sind nicht nur Kreditinstitute, sondern auch Versicherungsgesellschaften oder aber Pensionskassen von der neuen Meldepflicht betroffen. Anders als z.B. in AnaCredit werden teilaggregierte Darlehensdaten abgefragt, wobei zwischen Bestands- und Neugeschäft zu differenzieren ist. Auch ausgefallene Darlehen sind zu melden. Weiterhin stellt der Verordnungstext ausdrücklich klar, dass keine personenbezogenen Daten erhoben werden dürfen.

Die Meldeschemata sind seitens der Bundesbank noch nicht veröffentlicht worden. Die Verordnung ermöglicht es aber der Aufsicht, entsprechend den Gruppierungen der Mitteilungspflichtigen, differenzierte Schemata zu veröffentlichen. Die Übermittlung der Daten hat elektronisch unter Nutzung der von der Bundesbank angebotenen elektronischen Übermittlungswege zu erfolgen und ist täglich möglich.

Meldefrequenzen

Meldestichtage

Abgabestichtag

Monatliche Meldungen

der jeweils letzte Tag des Monats

bis zum 10. Geschäftstag des Folgemonats

Vierteljährliche Meldungen

31. März

30. Juni

30. September

31. Dezember

bis 15. Mai

bis 15. August

bis 15. November

bis 15. Februar des Folgejahres

Halbjährliche Meldungen

30. Juni

31. Dezember

bis 15. August

bis 15. Februar des Folgejahres

Jährliche Meldungen

31. Dezember

bis 15. Februar des Folgejahres

Erstmeldung

Für die einmalige sowie erstmalige Übermittlung von Daten hat die Bundesbank eine angemessene Frist vorzusehen und den Meldepflichtigen einen „ausreichenden“ Zeitraum zu gewähren, um die neuen umfangreichen Anforderungen umzusetzen. Die erstmalige Datenübermittlung ist frühestens 18 Monate nach Bekanntgabe der entsprechenden Anforderung vorgesehen, deren Bekanntgabe zum aktuellen Zeitpunkt jedoch noch nicht erfolgt ist.

Herausforderungen

Die Umsetzung der FinStabDEV stellt die Meldepflichtigen allerdings vor große Herausforderungen. Neben 35 Attributen sind weiterhin diverse Kennzahlen, wie z.B. die Gesamtverschuldung-Einkommens-Relation der Darlehensnehmer im Zeitpunkt der Darlehensvergabe abzuleiten und zu melden. Eine besondere Herausforderung ergibt sich zudem, wenn keine 1:1-​Beziehung zwischen Kreditnehmer und Kredit vorliegt. Komplexe Beziehungen mit mehreren Kreditnehmern und Verträgen stehen somit ganz besonders im Fokus einer technische Realisierung, sowohl bei den Meldepflichtigen als auch im Rahmen der Umsetzung in BAIS, da erfahrungsgemäß die erforderlichen Basisdaten bei den Meldepflichtigen häufig nicht in der geforderten Form und Granularität vorliegen.

Unsere Lösung – BAIS FinStabDEV

Die Umsetzung der FinStabDEV in BAIS erfolgt nach derzeitiger Planung in einem eigenen Prozess. BAIS FinStabDEV wird flexibel einsetzbar sein, d.h. für bestehende Anwender von BAIS integriert sich das Modul komplett in die bestehende Datenversorgung und die bestehenden Abläufe. Auf Grund des flexiblen Umsetzungskonzepts wird das Modul aber auch Stand-​Alone, also unabhängig von BAIS, einsetzbar sein. Die Umsetzung basiert auf innovativen Konzepten und Methoden aus BAIS, die bereits für andere Meldungen erfolgreich etabliert wurden.

Im Herbst 2021 werden wir – vorbehaltlich stabiler Rahmenbedingungen durch die Aufsicht – BAIS FinStabDEV mit Release 1.33.00 ausliefern.

[1] Verordnung (EG) Nr. 2223/96, Anhang A, Kapitel 2 Nr. 2.32

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